Desaster für Biedenkopfs Konzept bei Wasser und Abwasser
Sachsen Wie das Modellprojekt »Zweckverband Beilrode-Arzberg« scheiterte Von Werner Rügemer
1992 hatte die sächsische Landesregierung ein Modellprojekt: Der überschuldete Wasser-Abwasser-Zweckverband Beilrode-Arzberg sollte mit Hilfe eines Investors, der Vertriebs- und Immobilienanlagen GmbH, Dortmund (VIA), gerettet werden. Heraus kam teurer Unsinn.
Dafür entwickelte VIA das Steuerabschreibungsmodell »Kommunaler Infrastrukturfonds«, das die Anleger mit bisher unbekannten Vorteilen lockte: jährliche Gewinnausschüttung von vier Prozent, Verlustzuweisungen, Auszahlung einer zusätzlichen »Leibrente« am Ende der 20jährigen Laufzeit. Das sollte möglich werden durch Steuervorteile, aber auch durch staatliche Zuschüsse, die sonst für ein privates Betreibermodell nicht zulässig sind. Bei einem Steuersatz von 53 Prozent sollte so aus dem Kapitaleinsatz eines Anlegers von 51000 Mark ein Mittelzufluß ? von 232 000 Mark werden. Nach diesem pa-
radiesischen Muster wollte VIA in Sachsen und in den neuen Ländern jährlich Projekte für versch...
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