Protest in Norwegen gegen neue Strategie
Rolle als »selbst ernannte Weltpolizei« verurteilt
Oslo (dpa/Reuters/ND). Der Vorsitzende des norwegischen Komitees zur Vergabe des Friedensnobelpreises, Francis Sejersted, hat sich gegen die neue NATO-Strategie gewendet, die das westliche Verteidigungsbündnis im April verabschiedet hatte. Zusammen mit 500 weiteren Persönlichkeiten aus Norwegen unterzeichnete er eine Erklärung, in der gegen die Rolle der NATO »als selbst ernannte Weltpolizei« protestiert wird. Militäraktionen könnten jetzt ohne Billigung der UNO begonnen werden. Dies führe zu einer weiteren Schwächung der UNO, widerspreche der UN-Charta und werfe gravierende Fragen zum internationalen Recht auf, heißt es. Sejersted, der als politisch konservativ und NATO-freundlich bekannt ist, erklärte am Freitag bei einer Presse-
konferenz in Oslo: »Von jetzt an kann jeder der Feind der NATO sein. Welche Garantien haben wir, dass diese Macht nicht missbraucht wird?« Die neue NA-TO-Strategie sieht unter anderem vor, Bedrohungen für ein »sicheres euro-atlantisches Umfeld« abzuwehren. Sie lässt dabei offen, wo die Einsatzorte der Zukunft liegen könnten.
Nach dem Ende der NATO-Mission in Albanien zur Rückführung von Flüchtlingen nach Kosovo hat die Allianz erneut Soldaten in Albanien stationiert. »Die neue NATO-Mission wird die Versorgungsrouten und Kommunikationsverbindungen zwischen Albanien und Kosovo schützen«, so der Oberkommandierende, der italienische General Piero Frisone, in Tirana.
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