Flüchtlinge fürchten Räumung

Nachdem die Repressionen gegen die seit Tagen am Brandenburger Tor demonstrierenden Flüchtlinge weiter zunehmen, wächst nun auch der politische Druck auf Berliner Polizei und die zuständigen Behörden.

Eine für Montag angedrohte Räumung der seit fast einer Woche vor dem Brandenburger Tor im Hungerstreik befindlichen Flüchtlinge konnte in letzter Minute verhindert werden. Die Situation hatte sich nach Angaben der Demonstranten am frühen Morgen deutlich zugespitzt, nachdem die Polizei den etwa 30 Flüchtlingen und Unterstützern verboten hatte, Matten und Decken als Kälteschutz auf dem Boden zu legen, die »der Bequemlichkeit von Versammlungsteilnehmern dienen« könnte, wie es im Auflagenbescheid heißt. »Man wollte alles beschlagnahmen, was irgendwie dazu dienen könnte, ein dauerhaftes Camp einzurichten«, sagt Dirk Stegemann, Anmelder der Demonstration.

Erst nachdem die Protestierenden der Aufforderung nachkamen, entspannte sich die Lage wieder. Stegemann vermutet hinter den neuerlichen Repressionen eine Strategie der Polizei, die Flüchtlinge zur Aufgabe zu bewegen. Zunächst hatte man den Demonstranten nur das Aufstellen von Zelten ve...