#14N und die Zukunft: Wie geht es nach dem Aktionstag weiter?

Kaum zwei Tage her, ist die erste europaweit koordinierte Aktion gegen Krisenpolitik und Spardiktat schon wieder weitgehend aus den Schlagzeilen verschwunden. Verständlich, wenn die Kollegen der Zeitschrift „Sozialismus" ihr Resümee mit der vorsichtigen Überschrift „Wendepunkt?" versehen: Einerseits sei am 14. November etwas Neues passiert, das Hoffnung auf mehr macht. Andererseits zeigte sich Mitte dieser Woche zunächst nicht mehr als ein Potenzial. Ob es und von wem für einen politischen Kurswechsel in Stellung gebracht werden kann, dürfte sich in naher Zukunft entscheiden.

Jedenfalls wenn man davon ausgeht, dass „der Zeithorizont für alternative Agenden für ein demokratisches Europa (...) knapp bemessen" ist. Binnen der kommenden zwei Jahre, so die Redaktion „Sozialismus", wollen Angela Merkel und Wolfgang Schäuble „ihr ,Neues Europa' implantiert sehen". Mit Six-Pact, Europäischem Semester und Fiskalpakt seien bereits „Verfahren ent...