Ein unvollendetes Projekt

Dass im gegenwärtigen Zustand die Demokratie das ursprüngliche Versprechen dieser Staatsform als soziale Volksherrschaft nicht einzulösen in der Lage ist, liegt auf der Hand. Dass sich das System der repräsentativen Demokratie trotzdem immer wieder und erneut als die einzig wahre und beste Form der Demokratie stilisiert, hängt damit zusammen, dass Freiheit und Demokratie die bestmöglichen Bedingungen für die kapitalistische Verwertung bieten. Diese »ideale Hülle« als »Nebelkerze« des Kapitalismus ist notwendig, um den Betrieb am Laufen zu halten. Dies jedenfalls meint David Salomon, der in der Reihe »Basiswissen« des PapyRossa Verlages ein Büchlein über Demokratie veröffentlichte. Die politische Artikulation widerstreitender Partikularinteressen hat nach formaldemokratischen Regeln zu erfolgen, um die Gesamtstrategie der kapitalistischen Warenproduktion nicht zu gefährden.

Demokratie als Volksherrschaft indes hat Belange der Gerecht...