SPD-Rebellion ist verstummt

Kleiner Parteitag der Sozialdemokraten billigt Kompromiss zur Alterssicherung

  • Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Nach langem Streit hat sich die SPD auf ein Rentenkonzept geeinigt. Auf dem Parteikonvent der Sozialdemokraten wurde es bei vier Enthaltungen und ohne Gegenstimme angenommen.

Der innerparteiliche Widerstand gegen das SPD-Rentenkonzept war nach einigen Änderungen an dem Modell schon im Vorfeld des Berliner Parteikonvents verstummt. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit stimmte am Samstag keiner der rund 250 Delegierten mit Nein, es gab lediglich vier Enthaltungen. Den Verdacht, mit ähnlich autoritären Mitteln wie einst der frühere Bundeskanzler und Parteivorsitzende Gerhard Schröder vorgegangen zu sein, um den eigenen Kurs durchzudrücken, wollte Sigmar Gabriel gar nicht erst aufkommen lassen. »Es hat keine Basta-Politik gegeben, sondern es ist eine lange und intensive Debatte geführt worden«, sagte der Parteichef im Anschluss an den Konvent vor Journalisten.

Während dieser Debatte hatte die SPD in den vergangenen Monaten wieder einmal die Nachwirkungen ihrer neoliberalen Agenda-Politik deutlich zu spüren bekommen. Der linke Flügel hatte heftig gegen das neue Rentenkonzept der Parteispitze rebelliert. Ein ze...


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