Flüchtlinge im Bundestag
Auf Einladung einer Abgeordneten der Linksfraktion kamen Besucher aus einem sächsischen Asylbewerberheim
Während am Mittwoch im Bundestag zwei Anträge zur Aufhebung der Residenzpflicht scheiterten, traf am Donnerstag eine ganz besondere Besuchergruppe im Reichstag ein: Die Abgeordnete Caren Lay (LINKE) hatte Flüchtlinge aus ihrem Wahlkreis nach Berlin eingeladen und zuvor mit einigen Schwierigkeiten zu kämpfen.
Die verfehlte Flüchtlingspolitik war in dieser Woche gleich zweimal Thema im Bundestag. Am Mittwoch scheiterten zwei Anträge von Grünen und SPD zur Abschaffung der Residenzpflicht für Asylbewerber im Innenausschuss des Bundestages. Die LINKE hatte zuvor in einem Antrag ein Ende dieser Pflicht zum Verbleib im jeweiligen Landkreis gefordert. Nach dem Willen der Linksfraktion soll die Regierung »zusammen mit Flüchtlings- und Wohlfahrtsverbänden, Ländern und Kommunen sowie weiteren sachkundigen Akteuren« ein Konzept für eine menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen erarbeiten.
Am Donnerstag wurde es ernst: Da besuchte eine Gruppe jener Flüchtlinge den Bundestag. Allerdings gab es zuvor zahlreiche Hindernisse zu überwinden, wie die Bunde...
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