Unpopulärer Verlagsschutz

Kontroverse Bundestagsdebatte um Onlinenutzung von Presseartikeln

Begleitet von heftigen Reaktionen im Netz hat der Bundestag die erste Lesung zum umstrittenen Leistungsschutzrecht absolviert. Ende Januar wird nun eine Anhörung im Rechtsausschuss erwartet.

Berlin (dpa/nd). Nach einer ersten kontroversen Debatte im Bundestag geht das umstrittene Gesetz für einen Schutz von Presseartikeln im Internet im nächsten Jahr zunächst in die Fachausschüsse. Federführend ist der Rechtsausschuss. Er erwarte, dass es dort Ende Januar eine erste Anhörung zum Leistungsschutzrecht geben werde, sagte der Vorsitzende des Unterausschusses Neue Medien, Sebastian Blumenthal (FDP), am Freitag der dpa. »Die Debatte hat gezeigt, dass es sehr differenzierte Ansichten auch in der Koalition gibt und somit einen deutlichen Beratungsbedarf im weiteren Verfahren«, sagte der FDP-Netzpolitiker.

Die geplante Neuerung reguliert die Nutzung von Presseartikeln durch Suchmaschinen wie Google oder Bing sowie durch Angebote, die Online-Artikel »aggregieren«, also bündeln und aufberei...


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