Mehr Energie

Das derzeit die Regierungsfraktionen der Motor der Koalition sind, wurde auch gestern wieder deutlich. Während man sich im Senat und vor allem zwischen dem Finanz- und Stadtentwicklungssenator auf keine Linie in der Liegenschaftspolitik einigen kann und in Sachen Energiepolitik die Zuständigkeiten zwischen beiden hin und her schiebt, leben SPD und CDU ihren »Gestaltungsanspruch« voll aus. Was ja im Sinne des Parlamentarismus nicht schlecht ist.

Eine andere Frage ist, ob dabei auch etwas Sinnvolles herauskommt. Da stottert der Motor n...