Bankengewinne umverteilt

Ecuador führt eine Bankensteuer ein - damit sollen arme Familien unterstützt werden

Die Gewinne aus den beschlossenen Steuererhöhungen für Banken sollen den Ärmsten zugute kommen.

»Damit werden erstmals Gewinne der Banken sozialisiert.« Ecuadors Staatspräsident Rafael Correa zeigte sich sichtlich zufrieden. Gerade beschloss das Parlament eine von ihm vorgeschlagenen Bankensteuer. Das Besondere: Die Mehreinnahmen fließen komplett in die Sozialausgaben. Correas Fazit war denn auch ein Fingerzeig in Richtung EU, die gerade damit beschäftigt ist, die Verluste ihrer Banken zu sozialisieren.

Mitte November beschloss Ecuadors Nationalversammlung die Einführung einer zweckgebundenen Bankensteuer. Von 94 Abgeordneten stimmten 79 für das »Gesetz zur Umverteilung der Einnahmen für Sozialausgaben«. Nur fünf stimmten dagegen, zehn enthielten sich. Ab 2013 werden Gewinnsteuerreduzierungen für Banken eliminiert: Wie andere Wirtschaftssektoren zahlen Banken dann 23 statt wie bisher 13 Prozent Steuern. Auch wurde eine 12-prozentige Mehrwertsteuer auf Finanzdienstleistungen eingeführt sowie eine monatliche Devisensteuer auf A...


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