Abenddämmerung an der Moldau

Der tschechische Regierungschef Necas verliert einen Koalitionspartner - Opposition bereitet Misstrauensvotum vor

  • Jindra Kolar, Prag
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die Liberaldemokraten - kleinster Partner der Prager Koalition - ziehen sich nach der Entlassung von Verteidigungsministerin Peake aus der Regierung zurück. Sozialdemokraten und Kommunisten wollen Premier Necas stürzen.

Petr Necas gibt sich als unverbesserlicher Optimist. Obwohl er die Mehrheit im Parlament verloren hat, besteht der Ministerpräsident von den Bürgerlichen Demokraten (ODS) darauf, die Regierung fortzusetzen.

Erst am Donnerstag hatte Necas seine Stellvertreterin Karolina Peake nach nur achttägiger Amtszeit als Verteidigungsministerin entlassen. Präsident Vaclav Klaus bestätigte die Entlassung und setzte den Premier selbst ins Amt des obersten Militärs ein.

Karolina Peake habe derartige Verwirrung im Verteidigungsressort gestiftet, dass ihr Verbleiben im Amt unmöglich sei, begründete Necas seine Entscheidung. Der von Peake entlassene Generalstabschef, Armeegeneral Vlastimil Picek, wurde umgehend wieder in seine Funktion eingesetzt.

Die Ministerin aus der liberaldemokratischen Partei LIDEM reagierte beleidigt und kündigte den Rückzug aller drei LIDEM-Minister...


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