Genfer Geruhsamkeit in Gefahr

Abrüstungskonferenz sieht sich in Konkurrenz mit effektiveren Verhandlungsgremien der UNO

  • Wolfgang Kötter
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Die Genfer Abrüstungskonferenz tagt wieder. Am Montag begann die diesjährige Sitzungsperiode. Die 65 Delegationen im Ratssaal des Palastes der Nationen sehen sich jedoch im Vergleich zu vergangenen Jahren einer neuen Situation gegenüber.

Endlich scheint das Gremium, dessen Hauptaufgabe die Ausarbeitung multilateraler Abrüstungsverträge ist, ernsthafte Konkurrenz zu bekommen. Möglicherweise steht sogar seine weitere Existenzberechtigung auf dem Spiel. Und das wäre nicht verwunderlich, denn seit fast 16 Jahren wiederholt sich immer wieder dasselbe Ritual: Ende Januar fahren die Diplomaten in dunklen Limousinen am Genfer »Palais des Nations« vor und verlassen im September die geruhsame Stadt am Genfer See, um der UNO-Vollversammlung im turbulenten New York zu berichten, dass sie wieder einmal nichts erreicht haben.

Das war nicht immer so. In besseren Zeiten bereitete die Genfer Konferenz wichtige Abrüstungsabkommen vor. Letztes Ergebnis allerdings war der Vertrag über das Verbot von Nukleartests vom 22. August 1996. Seither lähmen Streitigkeiten um prozedurale Verfahren die Arbeit und egozentrische Nationalinteressen verhindern Fortschritte in den substanziellen ...


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