Warschauer Regierungskosmetik
Premier Donald Tusk verteilte die Karten in seinem Kabinett neu
Lange angekündigt, nahm Polens Regierungschef Donald Tusk (Bürgerplattform PO) in dieser Woche eine Regierungsumbildung vor: Der Berg kreißte, und er gebar ein Mäuslein.
Was am Mittwoch in Warschau geschah, war keine Regierungsumbildung, sondern eine kosmetische Behandlung der verrunzelten Visage der regierenden PO-Mannschaft. So kommentierte der ehemalige »Solidarnosc«-Führer Władyslaw Frasyniuk aus Wroclaw das Wechselspiel im Kabinett Tusk. Frasyniuk steht dem politischen Geschehen seit Jahren sehr kritisch gegenüber.
Die Popularitätswerte von Premier Donald Tusk sinken. Wohl deshalb hatte er mehrfach und lautstark Änderungen in der Regierung angekündigt und damit in der Öffentlichkeit Hoffnungen auf eine Kurskorrektur geweckt. Polens Bruttoinlandsprodukt wuchs im vergangenen Jahr nur um ein Prozent, die Arbeitslosenrate dagegen geht auf 15 Prozent zu, sie hat sich seit 2008 verdoppelt und Aussichten auf eine wesentliche Besserung gibt es nicht. Dazu wird immer offensichtlicher, dass das politisch-ideologische Klima in der polnischen Politik unter einem starken rechtskonservativen D...
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