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Die Aufklärung der Internetinitiative LobbyPlag zeigt erste Wirkung in Brüssel
Konzerne wirken mächtig an EU-Gesetzen mit und beeinflussen damit die Lebensverhältnisse von mehr als 500 Millionen EU-Bürgern. Das fanden die Macher der im Februar mit großer Resonanz gestarteten Internetplattform LobbyPlag heraus. Nun folgen die ersten Reaktionen bei versuchter Einflussnahme.
Sowohl Konzerne wie Amazon oder Ebay als auch Wirtschaftseinrichtungen der US-Regierung haben anlässlich der bevorstehenden EU-Datenschutzverordnung ihre Lobbyarbeit bei EU-Gremien und -Politikern massiv intensiviert, berichtet der Initiator von LobbyPlag, Max Schrems, auf seiner Webseite. Schrems wurde zuvor bereits mit seiner Initiative »«Europe versus Facebook» bekannt, nachdem die Betreiber des sozialen Netzwerks Facebook gerichtlich zur Herausgabe seiner Daten gezwungen hatte.«
Lediglich drei Tage habe er für die technische Umsetzung Zeit gehabt, nachdem Schrems mit seiner Idee zu LobbyPlag an ihn herangetreten sei, sagte Sebastian Vollnhals, der für die Technik bei LobbyPlag zuständig ist, am Dienstag bei einem Vortrag. »Anfangs haben wir Änderungsanträge und Gesetzentwürfe mit Lobby-Papieren verglichen, die uns zugespielt wurden«, so Vollnhals. Dabei fanden sich erstaunlich häufig wortgetreue Übereinstimmungen. Das war ...
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