Czajas Welt

Martin Kröger wartet auf das Urteil des Bundessozialgerichts zur WAV

Aus Sicht der Großen Koalition sollte es eine Verordnung für »angemessene« Mieten für ALG-II-Empfänger in Berlin werden. Doch die im sperrigen Behördendeutsch genannte Wohnaufwendungenverordnung (WAV) von Sozialsenator Mario Czaja (CDU) ist nach einem Jahr ein politisches Musterbeispiel für gut gemeint, aber schlecht gemacht. Dass der Mietspiegel zur Ermittlung der Mietobergrenzen für ALG-II-Empfänger herangezogen werden soll, war ursprünglich zwar ein Vorschlag des Bundessozialgerichts in Kassel. Genau wie die Idee, die Energiekosten an den ...


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