Brüssels Nachbarschaftspolitik pocht auf Werte
Beziehungen der EU zu Partnerländern entwickeln sich unterschiedlich gut
In Brüssel wurde am Mittwoch der Fortschrittsbericht zur Nachbarschaftspolitik der EU vorgestellt.
16 Länder sind es, da gehen Details im Überblick verloren. Stefan Füle, der tschechische EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, gab sich dennoch Mühe, alle Partner mit irgendeiner Besonderheit einmal zu nennen. Staaten, die bei A wie Algerien beginnen und bis W wie Weißrussland reichen. Alles Staaten, die mit der EU in besonderen nachbarschaftlichen Beziehungen stehen, allein schon aus der geografischen Lage. Zehn von ihnen sind in der Gruppe südliche Partnerländer zusammengefasst, sechs in der Gruppe der östlichen Partner. Zu letzteren gehört eigentlich auch Russland. Doch der wohl bedeutendste Partner tauchte im jüngsten EU-Fortschrittsbericht nicht auf. Zwei Kernaussagen waren dem Kommissar bei der Vorstellung wichtig. Erstens: Die Zusammenarbeit mit den Partnern wird immer enger und liefert immer bessere Ergebnisse. Trotz der oft instabilen politischen und meist schwierigen wirtschaftlichen Situation...
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