Neonazi-Netzwerk immer größer

Hessens Gefängnisskandal zieht Kreise, doch der Justizminister gibt sich ahnungslos

  • Fabian Lambeck
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die hessische Landesregierung ignorierte lange Zeit jeden Hinweis auf ein geheimes Neonazi-Netzwerk in den Landesgefängnissen. Derweil wird immer deutlicher, dass sich die Verbindungen auf das gesamte Bundesgebiet erstrecken.

Ein geheimes Nazinetzwerk zieht seine Fäden in deutschen Gefängnissen, und keiner will es bemerkt haben? So wie Hessens Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP), der gegenüber »Deutschlandfunk« am Donnerstag behauptete, ein entsprechendes »Bauchgefühl« hätte ihn zwar beschlichen, aber sonst hätte es »nichts Belegbares« gegeben. Vielleicht hat sich das »Bauchgefühl« des Ministers nach einer Großen Anfrage der Linksfraktion im hessischen Landtag eingestellt. Diese wollte im August 2012 von der Landesregierung wissen, ob es Versuche von Neonazis gebe, sich in hessischen Haftanstalten zu organisieren. Die Antwort aus dem November 2012 ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: »In keiner hessischen Justizvollzugsanstalt liegen Erkenntnisse über Versuche von Neonazis und Neofaschisten vor, sich innerhalb der Justizvollzugsanstalt zu organisieren.«

Just als die Landesregierung die Antwort an die Linksfraktion verfasste, wurde im Oktob...


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