Zurück auf Start?

Die Abstimmung im Europäischen Parlament gegen die zeitweise Entnahme von Verschmutzungsrechten aus dem EU-Emissionshandelsmarkt, das sogenannte Backloading, wird mitunter gleichgesetzt mit dem Ende eines europäischen Ansatzes in der Klimapolitik. Die EU-Klimapolitik besteht jedoch nicht nur aus dem Emissionshandel (EHS). Er soll die Emissionen begrenzen, während reale Reduktionen anderen EU-Politikinstrumenten wie der Förderung erneuerbarer Energien und Energieeinsparungsmaßnahmen überlassen bleiben. Hätte das Europäische Parlament der EU-Kommission ein Mandat für Backloading erteilt, wären die realen Auswirkungen marginal gewesen. Das Resultat wäre ein Signal an den Markt gewesen, das zu einem vernachlässigbaren Preisanstieg von Emissionszertifikaten geführt hätte.

Die Aussicht eines Markteingriffs war bedrohlich genug, um die ideologische Basis des Emissionshandels zu gefährden. Die umweltpolitische Präferenz für das EHS ge...