Chemiewaffen müssen weltweit geächtet werden

In Den Haag ging jetzt die 3. Überprüfungskonferenz der Konvention über das Verbot chemischer Waffen zu Ende. Sie bilanzierte die 16 Jahre seit Inkrafttreten und legte Prioritäten für die nächste Zeit fest.

Bisher wurden etwa 80 Prozent der gemeldeten C-Waffen-Vorräte vernichtet, 188 Staaten gehören der Konvention an, das Kontrollsystem arbeitet erfolgreich - Ahmet Üzümcü, Generaldirektor der Organisation für das Verbot der chemischen Waffen (OPCW), konnte auf durchaus positive Ergebnisse verweisen. Der Fall Syriens zeige jedoch, dass nach wie vor die Gefahr der Anwendung chemischer Waffen durch Staaten und terroristische Gruppen bestehe. Es bleibe wichtig, das Verbot wirksam umzusetzen. Das fand seine Widerspiegelung in den Debatten der Konferenz und in ihrem am vergangenen Freitag verabschiedeten Schlussdokument.

Das bekräftigt die »eindeutige Verpflichtung« der Vertragspartner zum globalen Verbot der chemischen Waffen. Die noch außerhalb stehenden Staaten - Ägypten, Israel und Syrien im Nahen Osten, Angola, Myanmar, Nordkorea, Somalia und Südsudan - werden aufgerufen, der Konvention rasch beizutreten. Die Vernichtung bestehend...