Die sozialen Wurzeln wiederentdeckt

Was gab es nicht schon für Kritik im Vorfeld. Steuererhöhungsorgien unterstellte manch Kommentator den Grünen, gar Neosozialismus ob der Forderung, den Spitzensteuersatz – im Vergleich zu Bonner Republik moderat – auf 49 Prozent anzuheben und überdies hohe Vermögen zu einer Abgabe zu zwingen, die letztlich in einer Vermögenssteuer münden soll.

Das alles kann man als Gegner eines Ausbaus von Sozialstaatlichkeit, von Staatlichkeit überhaupt natürlich kritisieren. Man kann aber auch zum umgekehrten Schluss kommen: Dass der Rückzug des Staates, dessen Steuerungs- und Lenkungsunfähigkeit in der Krise bereits offensichtlich geworden ist, aus vielen Ebenen ebenso ein Fehler war wie gewichtige Teile der Arbeitsmarktpolitik der Agenda-Jahre.

Leiharbeit, 400-Euro-Jobs, Kettenbefristungen, sie mögen mehr Menschen in Arbeit gebracht haben als der Sozialstaat der Bonner Republik. Aber sie haben zugleich Arbeit prekarisiert, massive U...