Keine Auslieferung

Spanien lehnt Auslieferung von Datendieb Hervé Falciani an die Schweiz ab, der Steuerbetrug und Geldwäsche aufgedeckt hat.

Seit Mittwoch kann der ehemalige Informatiker der britischen HSBC Bank in Genf aufatmen. Der Nationale Gerichtshof in Madrid hat entschieden, ihn nicht an die Schweiz auszuliefern. Die Alpenrepublik hatte den Italo-Franzosen beschuldigt, 130 000 Datensätze von 24 000 Kunden gestohlen und sich damit unter anderem der Verletzung des Bankgeheimnisses schuldig gemacht zu haben.

Der Gerichtshof schloss sich damit der Ansicht von Staatsanwältin Dolores Delgado an. Sie hatte argumentiert, die Bedingungen für eine Auslieferung seien nicht erfüllt. Denn die Vorwürfe müssten auch in Spanien strafbar sein, was nicht der Fall ist, wie das Gericht feststellte. Gesetze gegen Geldwäsche und Steuerhinterziehung schreiben in Spanien sogar vor, dass sie angezeigt werden müssen. Das Gericht folgte Falcianis Angaben, der von »skandalösen Vorgängen« sprach, weil Schweizer Banken Steuerbetrug förderten.

Falciani, der zunächst nach Frankreich ...