Finger aus dem Po!

Nur Formelkompromisse zu Piraten-Herzens-Themen, ein komplettierter Bundesvorstand und ein Parteichef, der dazu aufrief, die »Finger aus dem Po« zu nehmen: Der Bundesparteitag der Piratenpartei war wild und bunt, aber nur mäßig erfolgreich.

Gefordert waren ein bedingungsloses Grundeinkommen von 1000 Euro pro Bürger und Monat, ferner eine »ständige Mitgliederversammlung« (SMV), bei der Parteimitglieder jederzeit am heimischen Computer verbindliche Beschlüsse fassen könnten. Beides beschäftigt Partei-Piraten seit Jahren, soll als Ausweis ihrer Innovationskraft gelten. Doch der Parteitag der Piratenpartei Deutschland schwächte am Wochenende im bayrischen Neumarkt das Grundeinkommens-Konzept ab und vertagte die Debatte über die SMV.

Zwar nahmen die rund 1000 abstimmungsberechtigten Parteipiraten die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen in ihr Programm für die Bundestagswahl auf, doch mit vielen Zwischenschritten, Wenn und Aber und ohne Aussagen über dessen Höhe. Piratenvorsitzender Bernd Schlömer sagte, man könne mit 100 oder 200 Euro beginnen. »Das klingt eher nach Armut per Gesetz als nach einem bedingungslosen Grundeinkommen«, kritisierte LINKE-Bund...