Bankenaufsicht in der Warteschleife

Europaparlament stimmt noch nicht endgültig über europäische Kontrolle der Großbanken ab

  • Kay Wagner, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Nach dem Willen des EU-Parlaments wird es künftig eine zentrale Bankenaufsicht für Europa geben. Über Einzelheiten wird aber noch gestritten.

Mit breiter Mehrheit hat das EU-Parlament in Straßburg gestern grundsätzlich Ja gesagt zu einer zentralen Bankenaufsicht im Euro-Raum. Rund 150 Großbanken sollen von der Europäischen Zentralbank (EZB) kontrolliert werden. Davon versprechen sich die Abgeordneten einen besseren Schutz so genannter systemrelevanter Banken vor Krisen. Ein Kompromiss zur neuen Bankenaufsicht war im März mit den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission ausgehandelt worden.

Gleichzeitig verweigerten die Abgeordneten gestern aber auch die endgültige Annahme des ausgehandelten Kompromisses. Denn noch sind nicht alle Details klar, und auch die abschließende Zustimmung der Mitgliedsländer ist bislang nicht erfolgt. Letzteres liegt vor allem an Deutschland. Hier müssen Bundesrat und Bundestag den neuen Regeln noch zustimmen. Zurzeit sei das für den 5. Juli geplant, so der FDP-Europaabgeordnete Wolf Klinz auf Anfrage.

Bei den Details, die noch nicht abg...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.