Linke verlangt Rücktritt von de Maiziere

SPD: Minister missachtet das Parlament / Kabinett berät über Beschaffung von Kampfdrohnen

Berlin (dpa/nd). Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über die Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Verteidigungsminister Thomas de Maizière will trotz des „Euro-Hawk“-Debakels in den nächsten Jahren 16 Drohnen anderer Bauart beschaffen, die auch bewaffnet werden können. Das geht aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage hervor, die am Vormittag vom Kabinett gebilligt werden soll. Die Entscheidung über die Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen soll aber erst nach der Bundestagswahl im September fallen.

Politisch steht de Maizière wegen des Desasters um das gescheiterte „Euro-Hawk“-Projekt weiter in der Kritik. Linksparteichef Bernd Riexinger verlangt inzwischen den Rücktritt des Ministers. „De Maizière fehlt nicht nur das Fingerspitzengefühl, sondern auch die politische Einsic...


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