Bewegungsmelder

Blockupy Frankfurt - rechtsfreier Raum

Berlin (nd). Die Demonstration gegen die Gläubigertroika am Samstag in Frankfurt am Main verlief nach Aussagen mehrerer Beteiligter weitgehend im rechtsfreien Raum. Abgeordnetenrechte wurden missachtet, Journalisten verletzt, und die Bereitschaftsrichterin am Amtsgericht in Frankfurt erklärte sich für die Polizeigewalt im und am Rande des Kessels für »nicht zuständig«.

Niema Movassat (LINKE) musste sich nach eigenen Aussagen mehrfach anhören, sein Ausweis, der ihn als Bundestagsabgeordneter auszeichnete, sei gefälscht. Auch der Hinweis auf die Unterschrift des Bundestagspräsidenten habe n...