Ohne Debatte zu Protokoll

Wie der Bundestag am Donnerstag jede Menge Gesetzentwürfe, Anträge und Empfehlungen entsorgt

Hatte sich dieser Bundestag zu viel vorgenommen und weiß nun keinen anderen Ausweg als das bisher Liegengebliebene durch formales Abhaken zu erledigen? Nicht nur die überbordende Tagesordnung, auch der Zeitplan für die heutige, 250. Sitzung, legt das nahe: »09.00 - ca. 08.00 Uhr« heißt es da, kein Druckfehler, gemeint ist der Freitagmorgen, an dem laut Plan bereits um 9 Uhr die 251. und letzte ordentliche Sitzung dieser Legislaturperiode beginnen soll.

Wahnsinn? Ja, aber mit Methode. Denn für den Bundestag hat das Jahr nicht 52 Wochen, sondern bloß 22 Sitzungswochen mit in der Regel nur zweieinhalb Plenarsitzungen. Auf den Donnerstag wird immer das meiste gepackt. Und je später der Abend umso kleiner das Häuflein der von ihren Fraktionsführungen zur Präsenz verdonnerten Abgeordneten. Angekündigte Debattenredner verzichten da nach Ende der sogenannten Kernzeit und Abzug der Fernsehteams auch freiwillig auf den Gang zum Pult und...


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