Das Kernanliegen
René Heilig über Friedrichs Optimismus zur Zukunft des Verfassungsschutzes
»Die Botschaft hör’ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube«, sagt Faust und setzt fort: »Das Wunder ist des Glaubens liebstes Kind.« Also seien wir nicht kindisch. Denn ausgerechnet vom Verfassungsschutz Wunder zu erwarten, ist gefährlich für Rechtsstaat und Demokratie.
Der Bundesinnenminister behauptet, der Geheimdienst sei nicht nur reformwillig, sondern auch reformfähig. Ja sicher. Zu fragen ist nur, um welche Reform es geh...
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