Ein Zugewinn an Demokratie

Einmal angenommen: Bei der Bundestagswahl am 22. September erhält weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb die Mehrheit der Stimmen. Bei SPD und Grünen beginnen Auseinandersetzungen darüber, ob eine Große Koalition oder eine Ampel mit der FDP oder Schwarz-Grün eine Lösung wären. Gleichzeitig mehren sich die Stimmen in SPD und Grünen, man solle doch einmal eine Mehrheitsbildung mit den LINKEN sondieren. Was würde die LINKE in einer solchen Situation tun? Kann eine rot-rot-grüne Koalition die Lösung sein?

Ich meine: Nein. Koalition bedeutet einen permanenten Einigungszwang mit SPD und Grünen über das gemeinsame Regierungsprogramm hinaus und den Ausschluss abweichenden Stimmverhaltens in der Koalition. Aber sind die Gemeinsamkeiten mit SPD und Grünen auf der Bundesebene so groß, dass sie in ein für die LINKE guten Gewissens vertretbares gemeinsames Regierungsprogramm münden könnten? SPD, CDU, GRÜNE und FDP sind untereinander koalitionsfä...