Britisches Parlament lehnt Syrien-Antrag ab
Vorerst keine britische Beteiligung an einem Militärschlag / Droht jetzt Alleingang der USA?
Die Kriegspläne der britischen Regierung haben eine schwere Schlappe erlitten: Am Donnerstagabend lehnte das Parlament einen Antrag von Premierminister David Cameron ab. Nun kann er nicht einmal sein Hoheitsrecht nutzen, um den Beschluss zu umgehen.
Es ist eine Niederlage auf der ganzen Linie: Zuerst zwang Ed Miliband, Chef der Labour Party, Premierminister David Cameron eine nur abgeschwächte Version seines Antrags auf, mit dem das Unterhaus eigentlich sofort am Donnerstag den Militäreinsatz in Syrien hätte genehmigen sollen.
Und dann fiel selbst die Light-Version, eine zweite Abstimmung über den konkreten Einsatzbefehl, mit überraschend deutlicher Mehrheit durch: 285 Abgeordnete stimmten dagegen, 272 dafür. Zum Vergleich: Im 650 Abgeordnete zählenden Unterhaus hält Camerons Koalition aus Konservativen und liberalen Demokraten mit 359 Mandaten eigentlich die Mehrheit. Umso deutlicher sieht die Niederlage aus, wenn man bedenkt, dass 32 Oppositionsparlamentarier nicht anwesend waren.
Ein erheblicher Teil der Koalition hat damit gegen den eigenen Regierungschef gestimmt, war nicht anwesend, oder hat sich enthalten. Eine schwere Schlappe, die von einer Reihe von Kommen...
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