Blind wählen

Gegenwärtig sitzen 19 brandenburgische Abgeordnete im Bundestag: je fünf von LINKE, SPD und CDU, zwei von der FDP und eine von den Grünen sowie ein Parteiloser, der bei der Wahl 2009 für die LINKE angetreten war, die Fraktion jedoch im vergangenen Jahr verließ.

Wie viele Abgeordnete es nach der Bundestagswahl am 22. September sein werden, das vermag Landeswahlleiter Bruno Küpper nicht zu sagen. »Das weiß kein Mensch«, erklärte er am Montag. Es hänge von vielen Faktoren ab. Da wäre einmal die Wahlbeteiligung. 2009 lag sie in Brandenburg bei lediglich 67 Prozent und damit »erstaunlich niedrig«, wie Küpper findet. Geben mehr Brandenburger ihre Stimme ab, dann steigt die Wahrscheinlichkeit, dass es mehr märkische Bundestagsabgeordnete werden.

Ein Blick in die Vergangenheit zeigt jedoch, dass es darauf allein nicht ankommt. Seit 1990 haben bei Bundestagswahlen in Brandenburg immer zwischen 1,9 und 2,1 Millionen Bürger ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung bewegte sich zwischen 67 und 78 Prozent. 1994 und 1998 entsandte das Land 23 Abgeordnete in den Bundestag, 2002 waren es nur 16. Dabei lag die Wahlbeteiligung 2002 sogar höher als 1994. Man erinnere sich: 2002 scheiterten die Sozialisten an der Fünf-Prozent-Hürde. Damit hatten ihre Wähler - etwa 17 Prozent der Brandenburger - ihre Stimme quasi verschenkt.

Eine Prognose über die künftige Zahl der märkischen Abgeordneten ist auch wegen der neuen Berechnungsmethode schwierig. Erstmals werden Überhangmandate, mit denen eine große Partei wie die CDU rechnen darf, durch zusätzliche Mandate für die kleinen Parteien ausgeglichen, die bundesweit gar keine oder nur wenige Direktmandate gewinnen. Die Zahl der Abgeordneten im nächsten Bundestag könnte zwischen weniger als 600 und an die 700 liegen. Wie wirkt sich das auf Brandenburg aus? Man denke an Küppers Worte: »Das weiß kein Mensch.«

Unsicher ist auch, wann das Landeswahlbüro am Abend des 22. September mit verlässlichen Ergebnissen aus den zehn märkischen Wahlkreisen dienen kann. Rolf Stowasser vom Statistischen Amt schätzt, dass es spätestens um 22 Uhr soweit sein könnte. Präsentiert werden dann aber wahrscheinlich noch keine Endergebnisse, sondern lediglich Angaben, die auf der Auszählung von 70 bis 80 Prozent der Stimmbezirke beruhen.

Auf jeden Fall soll es diesmal schneller gehen als in früheren Jahren. 2009 dauerte es unter anderem deswegen länger, weil im Land drei verschiedene Softwarelösungen benutzt worden sind. Jetzt wird erstmals auf das einheitliche Landesverwaltungsnetz zurückgegriffen. Es ist eigentlich dafür gedacht, Personenstandsdaten weiterzugeben, eignet sich aber auch für andere Situationen.

Ganz gewiss ist indessen die Möglichkeit für Blinde und Sehbehinderte, ihre Kreuzchen mit einer Schablone zu machen. Die 800 Mitglieder des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Brandenburg (BSVB), deren Adressen vorliegen, erhalten die Schablone automatisch per Post. Wer nicht Mitglied ist, kann die Schablone noch bis zum 20. September bis 10 Uhr unter der Telefonnummer (0335) 225 49 bestellen. Der Sendung liegt auch eine CD bei, auf der abzuhören ist, welche Parteien und Kandidaten sich auf welchen Listenplätzen befinden. Denn neben den Löchern auf der Wahlschablone sind nur die Nummern der Listenplätze in Blindenschrift angegeben, also beispielsweise drei ausgestanzte Punkte senkrecht plus ein Punkt oben rechts und ein Punkt unten links. Das steht für die Ziffer eins. Liste eins in Brandenburg ist es diesmal die Liste der Linkspartei.

BSVB-Geschäftsführer Joachim Haar weiß aus eigener Erfahrung, dass es kompliziert sein kann, die Schablone auf engem Raum in den Wahlkabinen zu benutzen. Jeder Behinderte habe jedoch das Recht, eine Person seines Vertrauens mit in die Kabine zu nehmen, erinnert Haar.

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