»Es geht nicht darum, wer die Regierung stellt«

Eine Stimme gegen den neoliberalen Konsens. Der Schriftsteller Raul Zelik zu den Bundestagswahlen am Sonntag

Diese Woche jährt sich der Putsch gegen die Linksregierung in Chile zum vierzigsten Mal. Zwar hat das Chile von 1973 wenig bis gar nichts mit dem Europa der 2010er Jahre zu tun – in Europa gibt es keine starke Arbeiterbewegung, keine Welle von Landbesetzungen, kaum (wahrnehmbare) kritische Intelligenz. Aber immerhin zeigt der Putsch von ’73 doch, dass die alte Parole »Wahlen ändern nichts, sonst wären sie verboten« so ganz nicht stimmen kann. Wenn Wahlen nie etwas verändern würden, müssten Eliten nicht versuchen, Wahlergebnisse auf die eine oder andere Weise zu korrigieren. Wenn schon, müsste der Spruch lauten: »Wenn Wahlen was zu verändern beginnen, werden sie verboten.«

Ganz unterschiedliche Autoren haben in den vergangenen Jahren darauf hingewiesen, dass sich der Kapitalismus rasant von der Demokratie entfernt. Slavoj Zizek spricht vom »Ende der ‚ewigen‘ Ehe zwischen Demokratie und Kapitalismus«, Negri / Hardt oder Miguel Ab...


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