Schlappe für Portugals Sparkabinett

Selbst das konservative »Rádio Renascença« sprach nach den portugiesischen Kommunalwahlen am Sonntag von einer »historischen Niederlage« für die in Lissabon regierenden Rechtsparteien.

Es war der erste Stimmungstest nach den Parlamentswahlen 2011, als die Konservativen an die Regierung kamen. Besonders heftig brach die gar nicht sozialdemokratische PSD von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho ein, die den Sparauflagen der Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) ohne Abstriche folgt.

Statt der knapp 39 Prozent bei den Parlamentswahlen vor zwei Jahren fuhr Coelhos PSD diesmal nur knapp 19 Prozent der Stimmen ein. Nach den Kommunalwahlen 2009 regierte sie 139 Gemeinden, diesmal gewann sie mit ihren Verbündeten nur noch 90. Zu den großen Städten, die sich der PSD-Herrschaft entzogen, gehört auch deren bisherige Hochburg Porto. »Porto hat gezeigt, dass eine andere Form der Politik möglich ist«, sagte der euphorische Wahlsieger Rui Moreira, ein unabhängiger Kandidat. »Wenn die Parteien nicht verstanden haben, was hier passiert ist, haben sie nichts verstand...