Fünf Tage im September
Nach einem Wahlkampf, dessen Höhepunkte ein Stinkefinger und eine Deutschland-Kette waren, habe ich mir nicht vorstellen können, dass die Bundestagswahl noch mit überraschenden Wendungen aufwarten kann. Und nachdem die Konservativen knapp an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt sind, sah ich mich in dieser Einschätzung ohnehin bestätigt. Ich nahm an, dass die üblichen Mechanismen sofort greifen würden: Einer biedert sich bei der Kanzlerin in Lauerstellung an, nickt ab und ist Koalitionspartner. Dass sich alle zieren und etwa eine Woche lang eine Art »virtuelles Machtvakuum« entstehen würde, daran dachte ich nicht.
Eine kurze Woche lang sah die Kanzlerin trotz Wahlsieg isoliert aus. Diverse sozialdemokratische Landesbasen äußerten Misstrauen und mahnten zur Enthaltsamkeit. Plötzlich ging es um politische Inhalte und Ziele, darum, dass Macht nicht alles sei. Und fast hatte man den Eindruck, als habe die Öffentlichkeit am Ende doch noch erkannt, dass es sich bei Merkel stets um eine Medienkanzlerin handelte, um ein hochgeschriebenes Produkt ohne Essenz.
Diese eine Woche im September hätte eine kleine Zäsur sein können. Eingeläutet mit dem Rauswurf einer Partei, die noch nie rausgeworfen wurde. Danach folgte diese zur Schau gestellte Machtaskese und allerlei alternative Empfehlungen. So schlugen manche zum Beispiel eine Minderheitsregierung vor. Ein mutiger Rat an eine Vollkasko-Nation, in der die Leute vorausschauend leben wie nirgends sonst.
Was ist denn der Deutsche ohne seine stabile Regierung? Wie soll er nur leben ohne die Gewissheit, dass seine Regierung auch morgen noch beschlussfähig ist? Und dann schickte sich sogar noch die potenzielle Opposition, die weder miteinander noch mit Merkel eine Koalition sein will, leise an, um selbst politische Vorstellungen gegen die potenzielle Regierung durchzusetzen. Der konservativen Minderheit, so wollte es jedenfalls Die Linke, sollte der allgemeine Mindestlohn vor die Nase gesetzt werden.
Ich fand sogar, dass die grüne Selbstzerfleischung und Neuaufstellung gleich nach dem Wahlsonntag ein Teil dieser Zäsur war. Wenn die sich neu aufstellten, so würde ihr Nimbus, eine Partei zu sein, die eigentlich nicht klassische Partei ist, endlich verschwinden. Die jungen Realos an der Spitze würden die Romantik zerstören, mit der diese Partei bis dato hausieren ging.
Just an der Stelle, an der Die Linke die »oppositionelle Mehrheit« ausnutzen wollte, zerschlug sich alle Hoffnung auf einen neuen Kurs. Genau hier kam es zum Rückfall. Die Sozialdemokraten wetterten, wollten sich von den Linken nichts diktieren lassen und beschlossen nun doch, mit der isolierten Kanzlerin in Verhandlungen zu treten. Ergebnisoffen natürlich und mit der Auflage, die sozialdemokratische Gemeinde zu befragen. Tatsächlich verhandelt man allerdings schon ganz offensiv über Ministerposten und Machtbereiche, sondiert weniger die Möglichkeiten, politische Vorstellungen durchzusetzen als die Möglichkeiten, die sich für das Personal ergeben könnten. Wiesenhügel und Nahles zicken sich bereits an, weil sie beide das Arbeitsministerium leiten wollen.
Diese kurze Woche war ein Lebenszeichen einer wehrhaften Demokratie, die noch nicht ganz in der Alternativlosigkeit versumpft ist. Man konnte für einen Augenblick glauben, dass der Parlamentarismus doch noch nicht völlig postdemokratisch verödet ist. Dass die festen Strukturen der Postdemokratie aufweichbar sind, durchstoßen werden können, der konservativ-neoliberale Geist angreifbar ist. Und dass hin und wieder doch ein wenig Charakter winkt. Von einer Zeitenwende hätte ich letzte Woche freilich nicht gesprochen. Das starke Nein von Sozialdemokratie und Grünen zur Linken war dann doch zu deutlich. Aber ein Einriss in den arg ritualisierten Ablauf der politischen Gepflogenheiten in der Medien- und Postdemokratie meinte ich schon zu spüren. So ein bisschen jedenfalls.
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