Schwarz-Rot startet mit Postenschacher

Konstituierende Sitzung in Berlin / Erste Beratungswoche fällt wegen offener Koalitionsbildung aus

Am Dienstag findet im Berliner Reichstagsgebäude die konstituierende Sitzung des Bundestages der 17. Legislaturperiode statt. Ein Auftakt mit Verstimmung.

Es wird ein andachtsähnliches Ritual sein, wenn die Abgeordneten heute in den entsprechend den neuen Kräfteverhältnissen neu sortierten und geschraubten Sitzreihen Platz nehmen. Und ein symbolträchtiges dazu. Die Unionsfraktion ganz rechts aus der Warte des Bundestagspräsidiums, nachdem die FDP aus dem Bundestag ausgeschieden ist. Vis-à-vis die LINKE, die sich mit ihren 64 Sitzen als Oppositionsführerin sieht, weil die Grünen einen Abgeordneten weniger haben.

Der neue Bundestag, der aus der Bundestagswahl am 22. September hervorgegangen ist, zeigt zu Beginn sein konfliktträchtiges Potenzial. Gleich die erste geplante Sitzungswoche wurde abgesagt, und die Opposition argwöhnt, dass dies dem noch offenen Ausgang der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD geschuldet sein könnte. Formal ist es der noch fehlende Ältestenrat, der über die Tagesordnung befindet, aber bis...


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