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Warnung vor Anti-Islam-Hysterie

Verfassungsschutz legt Broschüre zu islamistischen Gruppen in Berlin vor

Selbst gängige Nachschlagewerke haben noch ihre Probleme mit dem Begriff »Islamismus«. Erst nach Terroranschlägen und blutigen Gewalttaten im Namen Allahs wurde es notwendig, genauer hinzuschauen und zu differenzieren. Das macht auch die Senatsinnenverwaltung mit einer neuen Broschüre des Verfassungsschutzes, die gestern der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Darin wird genau unterschieden zwischen Islam und Islamismus, zwischen gläubigen, friedfertigen, nicht gewaltorientierten Moslems, die 95 Prozent der Muslime ausmachen, und gewaltorientierten Islamisten, zwischen legal operierenden Gruppen und verbotenen Aktivitäten. Der Innensenat will damit den Blick der Bürger schärfen und aufklären über die hier in Berlin agierenden islamistischen Gruppen, aber auch Angst und Hysterie abbauen. In dem Heft mit einer Startauflage von 800 Exemplaren werden die einzelnen Gruppen aufgelistet und ihre Ziele dargestellt, bei einigen werden auch mutmaßliche Anhängerzahlen in Berlin genannt. Kurz und knapp wird auch die Gefährdung durch den internationalen islamistischen Terrorismus umrissen. Der Leser kann sich vertraut machen mit den Symbolen der einzelnen islamistischen Gruppierungen. Die Strukturen und die Anzahl islamistischer Gruppen haben sich in den letzten Jahren in Berlin kaum verändert, konstatierte der Verfassungsschutz. Während es sich beim Islam um eine rein religiöse Bewegung handele, versuche der Islamismus, radikalen politischen Zielen ein religiöses Format zu geben. Gesetze und angestrebte gesellschaftliche Veränderungen werden mit dem Islam begründet. Mit Bedauern registrierte der Verfassungsschutz, dass die vom Berliner Geheimdienst angebotenen Telefonnummern in Arabisch und Türkisch zu Informationen über verfassungsfeindliche Aktivitäten bisher wenig genutzt wurden. Muslimische Verbände haben aber versprochen, zukünftig stärker die Angebote des Verfassungsschutzes wahrzunehmen. Zu verschiedenen Themen - Rechsextremismus, Nazisymbole oder Antisemitismus - wurden 2005 rund 21 000 Publikationen an Schulen und Institutionen ausgegeben und 75 Veranstaltungen durchgeführt. Die Broschüre ist beim Verfassungsschutz, Postfach 62 05 60, 10795 Berlin, erhältlich. Internet: www.verfassungsschutz-berlin.de

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