Abgeordnetendiäten sollen kräftig steigen

Meinung der Parlamentarier ist gespalten Von Wilfried Neiße

Landtagspräsident Herbert Knoblich legte jetzt einen »Bericht über die Angemessenheit der Entschädigung« von Landtagsabgeordneten vor. Darin empfiehlt er eine Erhöhung der Abgeordnetendiäten auf von 7576 auf 8037 Mark rückwirkend zum 1. Januar. Ein Jahr später soll diesen Plänen zufolge die Diät um annähernd den gleichen Betrag steigen und dann 4351 Euro betragen. Bei seinen Berechnungen bezieht sich Knoblich auf die durchschnittliche Höhe der Landtagsdiäten in westlichen Bundesländern. Das heißt, er stellt Brandenburg (2,6 Millionen Einwohner, knapp 20 Prozent Arbeitslose) mit Ländern wie Bayern (10 Millionen Einwohner, praktisch Vollbeschäftigung) und Nordrhein-Westfalen (17 Millionen Einwohner) auf eine Stufe. Brandenburgische Abgeordnete beziehen heute etwa 80 Prozent der dortigen Diäten. Bis 2002 will Knoblich auf 90 Prozent des Mittelwertes der westlichen Flächenländer aufschließen. Für das Jahr 2003 schlägt er eine Er höhung der...


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