mmm Frieden, der von Potsdam ausgehen soll
Luxemburg-Stiftung über deutsche Sicherheitspolitik Von Rene Heilig
Beileibe nicht nur die Historie der alten preußischen Garnisonstadt bot einen Hintergrund für das 3. Militärpolitische Symposium, das von der Brandenburger Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Berliner Landesstiftung «Helle Panke» am Sonnabend veranstaltet wurde. Potsdam wird künftig Sitz des Einsatzführungskommandos. Dieser Bundeswehr Stab wird die Auslandsoperationen leiten. Um welche Einsätze es sich handelt, war ein Thema, das von Friedensforschern wie Tobias Pflüger, (Tübingen), Historikern wie Lothar Schröter (Potsdam), kritischen Militärs wie Lothar Liebsch (Darmstädter Signal) und Kapitän zur See Frank Kupferschmidt (Verteidigungsministerium) höchst kontrovers debattiert wurde. Während Scharpings Vertreter bestritt, dass der vor zwei Jahren gestartete Anti-Jugoslawien-Feldzug der NATO ein Modellfall künftiger deutscher Interessenbefriedigung ist, sahen seine Kontrahenten genau das als Ziel der Bundeswehrreform.
Bereits am Vormittag hatten Ulrich Albrecht (FU Berlin), Wolfgang Scheler (Dresden), Botschafter Hans Arnold (Riedering) und Wolfgang Wolf (Bundeswehrverband Berlin) ihre Meinungen über die deutsche Rolle innerhalb des NATO-Bündnisses ausgetauscht. Albrecht betonte dabei unter anderem, dass alle in der Bundesrepublik gefällten bedeutenden sicher heitspolitischen Entscheidungen - Wiederbewaffnung, Nukleardebatte, Nachrüstung - nur dazu geführt hätten, dass das Land politisch weiter nach rechts gerutscht sei. Während Wolf konstatierte, dass zwischen dem Menschheitstraum Abrüstung und der Realität ein klaftertiefer.derzeit unlösbarer Widerspruch besteht, erhoffte sich Arnold ein wenig mehr Phantasie und Selbstbewusstsein der rotgrünen Regierung, um die im Koalitionsvertrag gegebenen Versprechen einzulösen.
Die Beiträge werden wie die des 2. Symposiums demnächst gedruckt vorliegen
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