Linksfraktion pocht auf arbeitenden Bundestag

Liebich: Stillstand des Parlaments »kein Zustand« / Wagenknecht: Werden nicht fürs Rumsitzen bezahlt / Sitte: Union kündigt nach Kritik Sitzung an

Berlin. Die Linksfraktion im Bundestag kommt am Donnerstag zu einer ganztägigen Klausur zusammen. Dabei wollen die Abgeordneten über Strukturen für ihre Parlamentsarbeit beraten und einen Stellenplan beschließen. Wie der Außenpolitiker Stefan Liebich im Sozialen Netzwerk Facebook erklärte, wolle man auch über Anträge für die nächste Plenarsitzung in der kommenden Woche beraten.

Es müsse »endlich die Arbeitsfähigkeit des Bundestages durch die Einsetzung von Ausschüssen hergestellt« werden, verlangte der Bundestagsabgeordnete und verwies darauf, dass es »ja kein Zustand« sei, dass zwar in den Medien über »di...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.