Erdogans symbolische Reförmchen

Am vergangenen Wochenende empfing der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan den Präsidenten der kurdischen Autonomieregierung in Nordirak, Massoud Barzani, zum Staatsbesuch in der PKK-Hochburg Diyarbakir im kurdischen Südosten der Türkei. Der durch lukrative Ölgeschäfte zum engen Verbündeten Ankaras avancierte kurdische Präsident soll Erdogan als Trumpfkarte in dem ins Stocken geratenen Friedensprozess mit der Arbeiterpartei Kurdistans PKK dienen. Schließlich gilt der konservative Clanführer Barzani als Gegenpol zum PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan und dessen sozialistischen Visionen in der Frage, wer die über vier Länder Türkei, Irak, Syrien und Iran verteilten Kurden repräsentiert.

Vor einem Jahr hatte die islamisch-konservative AKP-Regierung Gespräche mit dem seit 15 Jahren auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten Öcalan aufgenommen. Eine Guerillaoffensive und ein Hungerstreik tausender politischer Gefangener h...