Auf sechs Achsen nach Europa

Mit der Verabschiedung einer Politischen Erklärung und eines Arbeitspapiers zur Europawahl im kommenden Mai ging am Sonntag in Madrid der 4. Kongress der Europäischen Linken (EL) zu Ende.

»Die Zeit der Linken ist gekommen, es ist unsere Zeit, Europa zu verändern.« Alexis Tsipras, mit 84 Prozent der Delegiertenstimmen als Spitzenkandidat für die Wahl des Europäischen Parlaments im Mai nominiert, lieferte bereits am Wochenende in Madrid den Wahlkampfauftakt. Offiziell ist der Vorsitzende des griechischen Oppositionsbündnisses Syriza Kandidat der Europäischen Linken (EL) für den Fall, dass sie als stärkste Fraktion ins nächste Europäische Parlament einzieht und damit den Präsidenten der EU-Kommission stellen müsste. Obgleich das nicht wahrscheinlich ist, räumte Tsipras schon einmal Vorstellungen aus, die Linken wären mit der heutigen EU kompatibel: Seine Kandidatur bedeute vor allem, die Gegensätze der Linken zur neoliberalen Politik und undemokratischen Verfasstheit Europas deutlich zu machen.

Stützen kann sich Tsipras dabei auf ein mit 93 Prozent bestätigtes Politisches Dokument des Parteitags. Darin hatten die ...