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Schwesig für Abschaffung der Extremismusklausel
Hamburg. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will die Extremismusklausel abschaffen, die geförderten Anti-Rechts-Initiativen ein Bekenntnis zur Verfassung abverlangt. Die Klausel werde es künftig nicht mehr geben, sagte Schwesig dem »Spiegel«. Viele Organisationen, die den Rechtsextremismus bekämpfen, sähen darin einen Angriff auf ihr ziviles Engagement. Sie wolle Demokratie und Tolera...
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