Grüne nehmen sich die Freiheit

Die Grünen diskutieren auf einer Fraktionsklausur in Weimar noch bis Freitag ihre Aufgaben und Ziele als kleinste Oppositionspartei im Bundestag. Dabei entdecken sie den Begriff der Freiheit neu für sich.

Ein gewisser Patrick Döring rief die Liberalen 2012 auf, »in geschlossener Formation« das Blatt zu wenden - unter dem Banner von »Wachstum« und »Freiheit«. Für die FDP sei »der archimedische Punkt der Politik die Freiheit des Einzelnen«, heißt es in dem damals beschlossenen Grundsatzprogramm der Partei. Patrick Döring ist nicht mehr Generalsekretär, die Liberalen nicht mehr im Bundestag vertreten. Damit sei die originäre Stimme der Freiheit im Bundestag verstummt, lautet das Mantra, das die neue Führung nunmehr intoniert, zuletzt auf ihrem Dreikönigstreffen.

Das Blatt zu wenden, haben sich auch die Grünen vorgenommen, die zwar nicht aus dem Bundestag ausschieden, aber ebenfalls eine herbe Niederlage erlitten. Auf einer dreitätigen Klausur in Weimar, die am Mittwoch begann, setzen sich die 63 Abgeordneten unter anderem mit dem Entwurf einer »Weimarer Erklärung« auseinander, der den Grünen eine programmatische Empfehlung gibt. E...