Favela Kreuzberg

Für Ysien Rusud gibt es keinen Einlass. Weil der Besitzer der Eisfabrik in Mitte seinen Sicherheitsdienst nicht über den Termin informiert hatte, kann der Bulgare an diesem kalten Montag nicht wie abgesprochen seine Sachen aus der geräumten Fabrik holen. »Zwei Jahre habe ich hier gelebt«, erzählt Rusud. In der Ruine hatten er und 22 weitere Menschen aus Südosteuropa provisorische Hütten errichtet. Dort sind noch Kleidung, Matratzen und ein paar persönliche Gegenstände geblieben, die er dringend braucht.

Nach einer Protestodyssee von ver.di zur LINKEN und weiter zur SPD in den vergangenen Tagen sind die ehemaligen Bewohner der Eisfabrik jetzt auf der Brache an der Cuvry- straße in Kreuzberg gelandet. »Die Politiker kümmern sich nicht und es ist unklar, ob uns der Protest weiterbringt«, sagt Rusud. Das weitere Aktionen folgen, will er aber auch nicht ausschließen. Aktuell geht es angesichts der Kälte um die Befestigung des Lagers. Ein neun Meter langes Zelt steht schon, gebraucht werden noch Decken, Schlafsäcke und Teppiche, um den gefrorenen Boden abzudecken. »Am besten wäre, wenn jemand eine Gasheizung spenden könnte«, sagt Sarah Walter vom Bündnis gegen Zwangsräumungen, die die Bulgaren beim Umzug und den Verhandlungen mit den staatlichen Stellen unterstützt.

Auf der Kreuzberger Cuvrybrache an der Spree hat sich seit längerem ebenfalls ein Hüttendorf etabliert. Seit dem Proteste die Ausrichtung des »BMW Guggenheim Labs« dort im Sommer 2012 verhinderten, ist das Gelände immer mehr von Freaks, Alternativen und Obdachlosen in Besitz genommen worden. Es gab ein »Räuber Lab« und eine öffentliche Bibliothek, gegen die Baupläne eines Münchner Investor für 250 Wohnungen wurde massiv protestiert, weil der in Spreenähe vor allem hochpreisige Eigentumswohnungen errichten will.

Das innerstädtische Filetgrundstück, dessen Bebauungshoheit wegen der Wichtigkeit seit Jahren der Senat inne hat, bietet am Montagmorgen einen trostlosen Anblick: Menschen sind kaum zu sehen, die Bulgaren sind arbeiten. Aus einigen zusammengezimmerten Hütten wabert Rauch, der nach Tannennadeln riecht. Überall auf dem Gelände stapeln sich Müll, Reifen, vermoderte Klamotten und Weihnachtsbäume, die als Brennholz dienen. »Das ist wie in Palästina«, sagt ein betrunkener Mann, der sich »James Bond« nennt. Warum? »Weil es ein Lager ist«, lallt er.

Wie auf dem Oranienplatz ist auch die Cuvrybrache zu einem Auffangbecken für die Gestrandeten dieser Gesellschaft geworden. Quasi eine Favela, eine informelle Hüttensiedlung mitten im hippen Kreuzberg, genau um die Ecke der kreativen Szene, deren Produktivität der Stadt in den vergangenen Jahren den steilen Aufschwung bescherte. Wie die Menschen auf dem Oranienplatz und in der Gerhart-Hauptmann-Schule haben auch die Neuankömmlinge auf der Cuvrybrache einen politischen Anspruch. Es geht um Freiräume, Gegenentwürfe. Diese hehren Ansinnen werden jedoch hier wie dort immer mehr von sozialer Not überlagert.

Friedrichshain-Kreuzberg hat damit ein neues Problem. Überrascht ist die Bezirksbürgermeisterin vom Wechsel der Ex-Eisfabrikbewohner auf die Cuvrybrache allerdings nicht. »Obdachlose nutzen das Gelände ja schon länger«, sagt Monika Herrmann (Grüne). »Dass die Bulgaren kommen, lag in der Luft, nachdem sich der Bezirk Mitte nicht mehr für zuständig erklärt hat.« So richtig zuständig fühlt sich aber auch Friedrichshain-Kreuzberg nicht. Weil es sich um ein Privatgrundstück handelt, müsse der Eigentümer klären, wie er mit den Leuten umgehen will. Von einem Räumungswunsch sei ihr aber nichts bekannt, so die Bürgermeisterin. Der Vorgang zeige aber erneut, dass die Stadt ein Konzept braucht, wie mit Zuwanderern und Flüchtlingen umzugehen ist. »Es erscheint zwar so, als sei die Situation dramatisch, sie ist aber nur unorganisiert«, so Herrmann. Der eine Bezirk hat diese Lösung, der andere eine andere, und fünf Bezirke haben gar keine. »Das Ganze ist eine gesamtstädtische Aufgabe und kann nicht den einzelnen Bezirken überlassen werden.«

Der Senat ist von einem Gesamtkonzept noch weit entfernt. Im Hause von Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) verweist man im Falle der obdachlosen Bulgaren auf den Sozialsenator Mario Czaja (CDU), der wiederum auf den Bezirk.