SPD-Politiker plädieren für »linke Reformbewegung«

Papier: Progressiv-linkes Bündnis soll »Machtperspektive 2017« eröffnen / Warnung vor Abstrichen an Koalitionskompromissen

  • Von Vincent Körner
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Der linke Flügel der SPD will sich verstärkt für eine künftige Kooperation mit Grünen und Linkspartei auf Bundesebene engagieren.

Für ein »progressiv-linkes Reformbündnis mit einer Machtperspektive 2017« sollen in den nächsten vier Jahren »die bestehenden inhaltlichen und strategischen Differenzen zwischen allen Parteien links der Union« beseitigt werden. Dies fordert ein am Freitag bekannt gewordenes Positionspapier der SPD-Linken. Darin wird auch ein »ehrlicher und konstruktiver Diskussionsprozess« verlangt, der »schnell in Gang« kommen soll.

An die Öffentlichkeit gegangen sind die Unterzeichner zwischen dem am Mittwoch begonnenen Debattenmarathon zur Regierungserklärung und der SPD-Vorstandsklausur am Sonntag. Das Papier hat denn auch eine doppelte Botschaft: Es verbindet Forderungen an die Große Koalition mit der Perspektive einer Mehrheit jenseits der Union. Und: Es vereint erstmals seit längerem wieder alle wichtigen Protagonisten der sozialdemokratischen Linken unter einer Plattform. Zuletzt hatte es innerhalb des linken SPD-Lagers deutliche Diffe...


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