Zerren um Zahlen

EU-Abgeordnete sprechen sich für verbindliche Klimaziele für 2030 aus

  • Katharina Strobel, Brüssel
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Nach einer kontroversen Debatte stimmte am Mittwoch in Straßburg eine Mehrheit des EU-Parlaments für verbindliche Ziele beim Klimaschutz. Ein Gesetz wird es wohl erst 2015 geben.

Verbindliche Ziele beim Klimaschutz forderte gestern die Mehrheit der Europa-Abgeordneten in einer Abstimmung in Straßburg. Dem Entscheid ging am Dienstagabend eine zweieinhalbstündige Debatte im Plenum voraus. Deren Fazit: Alle wollen möglichst günstige und umweltschonende Energie. Wie, darüber scheiden sich die Geister.

»Wir stehen am Anfang einer Debatte«, sagte Energiekommissar Günther Oettinger am Dienstagabend. Tatsächlich galt die Abstimmung der Abgeordneten einer sogenannten Entschließung, also einem nicht bindenden Dokument. Eine Gesetzesvorlage will die EU-Kommission im Herbst einreichen. Voraussichtlich ist im Laufe des Jahres 2015 mit einem Gesetz zu rechnen.

Konkret ging es im Plenarsaal um Treibhausgase, Erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Das vorgeschlagene Klima- und Energiepaket der EU-Kommission für 2030 baut auf den geltenden Zielen für 2020 auf, sowie auf dem Fahrplan für den Übergang zu einer ...


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