EU setzt Verhandlungen mit Schweiz aus

Mehrheit der Schweizer will EU-Verträge trotz Volksentscheid beibehalten

Brüssel/Bern. Die Verhandlungen über eine Beteiligung der Schweiz an dem Studenten-Austauschprogramm Erasmus Plus und dem milliardenschweren EU-Forschungsprogramm Horizon 2020 seien vorläufig auf Eis gelegt, sagte ein Kommissionssprecher am Sonntagabend in Brüssel. Damit könnten der Schweiz EU-Gelder für Forschung und Bildung entgehen.

Die Schweizer hatten vor einer Woche mit knapper Mehrheit einer Volksinitiative gegen »Masseneinwanderung« zugestimmt. An diesem Wochenende hatte die Schweizer Justizministerin Simonetta Sommaruga der kroatischen Außenministerin, Vesna Pusi, mitgeteilt, dass die neue Verfassungsbestimmung ab sofort den Abschluss völkerrechtlicher Verträge untersage, die eine unbegrenzte Zuwanderung bedeuten würden. Ein f...


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