Vor der Wahl des kleineren Übels

In Indonesien wird am Mittwoch ein neues Parlament gewählt. Knapp 190 Millionen Menschen sind zur Stimmabgabe aufgerufen.

Zum vierten Mal seit Ende der Diktatur unter Staatschef Suharto von 1967 bis 1998 finden in Indonesien freie Wahlen zum Nationalparlament und zu den Regionalparlamenten statt. Zwölf Parteien stellen sich zur Wahl. Was auf den ersten Blick aussieht wie eine stabile Mehrparteiendemokratie ist jedoch bei genauerem Hinsehen ein Schaulaufen der politischen und gesellschaftlichen Eliten des Landes. Die breite Bevölkerungsmehrheit nimmt kaum am politischen Geschehen teil und steht zunehmend unter dem Eindruck, dass dieses für ihre täglichen Probleme von untergeordneter Bedeutung ist. Dies spiegelt sich wider in einer stetig sinkenden Wahlbeteiligung.

Tatsächlich machen die Parteien noch nicht einmal den Versuch, mit einem Programm für sich zu werben. Es zählen allein Herkunft und Namen der Politiker. Das Parlament bewegt nur wenig. In der laufenden Legislaturperiode wurde gerade mal ein Drittel der Gesetze verabschiedet, die auf dem ...