Europarat entzieht Russland das Stimmrecht

Abgeordnete werden auch von Präsidium ausgeschlossen / Polnischer Vertreter: Stalin ist Putins Vorbild / Russischer Delegierter: »eine Farce, die nur Abscheu hervorrufen kann«

Strasbourg. Die parlamentarische Versammlung des Europarates hat den 18 russischen Abgeordneten wegen der Ukraine-Krise vorläufig das Stimmrecht entzogen. Die Versammlung hat am Donnerstag in Straßburg diese Strafe mit einem Ausschluss aus Führungsgremien der Versammlung und Beobachtermissionen des Europarates verschärft. Verknüpft wurde damit auch eine Drohung: Wenn Moskau die Annexion der Krim nicht rückgängig macht, dann könnten die russischen Abgeordneten auch ausgeschlossen werden, hieß es in der am Donnerstag mit großer Mehrheit angenommenen Resolution. Darüber soll bei der Plenarsitzung im kommenden Januar entschieden werden.

Damit sind die angespannten Beziehungen zwischen der Staatenorganisation und Russland auf einem Tiefpunkt angelangt. In der Debatte wurde...


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