Koalition spielt auf Zeit

Union und SPD sträuben sich gegen die von der Opposition geforderte Zeugenladung Edward Snowdens

  • Aert van Riel
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Die Arbeit des NSA-Ausschusses wird von Union und SPD blockiert. Bei der Sitzung am Donnerstag verschoben sie die Entscheidung über eine Befragung Edward Snowdens.

An Edward Snowden scheiden sich die Geister. Während viele Menschen weltweit in dem US-amerikanischen Whistleblower einen Held sehen und die Philosophische Fakultät der Universität Rostock ihm sogar die Ehrendoktorwürde verleihen will, sind Politiker der Union und einige Sozialdemokraten weitaus weniger euphorisch. Am Donnerstag blockierten die Vertreter der Koalitionsparteien im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags eine schnelle Entscheidung, ob der frühere Geheimdienstmitarbeiter Snowden, der mit seinen Enthüllungen über die Geheimdienstüberwachung zahlreicher Personen und Institutionen für Aufsehen gesorgt hatte, vor dem Gremium aussagen darf.

Damit ging auch nach dem Rücktritt des bisherigen Ausschussvorsitzenden Clemens Binninger (CDU) der Streit im Ausschuss weiter. Binninger hatte Linkspartei und Grünen vorgeworfen, sie wollten die Personalie Snowden »medial inszenieren«. LINKE und Grüne wollen unbedingt, dass Snow...


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