Albigs »Schlagloch-Soli« ärgert die Genossen
Der SPD-Ministerpräsident erneuert seine Forderung nach einem Reparaturfonds - die Länder hat er hinter sich
Zur Sanierung von maroden Straßen plädiert SPD-Ministerpräsident Albig für eine Sonderabgabe aller Autofahrer. Doch seine Parteikollegen in Berlin sind sauer über den Vorstoß aus Kiel.
Der Rüffel fiel knapp, aber eindeutig aus: »Im Koalitionsvertrag findet sich dazu nichts«, stellte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Dienstag im fernen Peking klar. Mehr wollte der Vizekanzler am Rande seines China-Besuchs nicht sagen zum Vorstoß seines Parteifreundes Torsten Albig. Der trat wenig später in Kiel trotzig vor die Mikrofone, um nochmals für eine Sonderabgabe aller Autofahrer zur Reparatur und Wartung maroder Straßen zu werben.
Wohl vergeblich angesichts der Widerstände auch aus den eigenen Reihen. Zwar hat der schleswig-holsteinische Ministerpräsident nicht umsonst auf die Ostertage und die damit verbundenen Staus gewartet, um seinen »Schlagloch-Soli« ins Gespräch zu bringen. Gleichzeitig ließ das Finanzministerium aber am Dienstag wissen, dass die Steuereinnahmen auf Rekordkurs sind. Argumentationshilfe also für all diejenigen, die kein Einnahmeproblem des Staates sehen.
Geht es nach Albig, sollten alle deutschen...
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